BGH entscheidet über Birkenstock: Keine Kunst am Fuß

Birkenstock-Sandalen kennt jedes Kind: Früher als „Gesundheitslatschen“ belächelt, gehören sie heute zum modischen Sommer-Look. Aber sind es wirklich echte Birkenstock-Schlappen, die Sie an den Füßen tragen? Günstigere Modelle, die dem Klassiker ähneln, gibt es inzwischen sogar beim Discounter.

Das Modeunternehmen aus Linz am Rein wehrte sich gegen Nachahmungen und verklagte drei Konkurrenten, die ähnliche Modelle verkaufen. Der Fall landete schließlich vor dem BGH. Birkenstock wollte dort erreichen, dass seine Sandalen urheberrechtlich geschützt und damit nicht von Konkurrenzunternehmen nachgeahmt werden dürfen.

Das Urheberrecht dient dem Schutz kreativer Leistungen. Das gilt beispielsweise für Literatur, Musik, Filme oder Fotografien. Der Schutz bleibt bis zu 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers bestehen. Aber gilt es auch für Sandalen?

Birkenstock argumentierte, dass Design der Sandalen sei „beeinflusst vom Brutalismus“. Daher liege ein ikonisches Design vor, das geschützt werden müsse. Beim Brutalismus handelt es sich um einen Baustil, der auf den Architekten Le Corbusier zurückgeht.

Das sahen die Richter:innen am BGH anders: Birkenstock habe nicht nachgewiesen, dass die Gestaltung der Sandale auf künstlerischen Erwägungen beruht. Daher seien sie keine urheberrechtlich geschützten Werke der angewandten Kunst (§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG).

Ein anderer Schuhhersteller hatte mehr Erfolg als Birkenstock: Ein Zivilgericht in Italien entschied, dass Moon Boots urheberrechtlichen Schutz genießen. Entworfen hat den Winterschuh im Jahr 1969 der Designer Giancarlo Zanatta – inspiriert von der Mondlandung.

Das italienische Gericht war der Meinung, dass Moon Boots ein Produkt sind, das sich, was Alltagsgegenstände angeht, „durch seine Rolle bei der Entwicklung und Veränderung des Geschmacks einer ganzen historischen Epoche auszeichnet“ und als solches vor Nachahmung geschützt werden muss.